Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestellungen über die Webseite www.leckess.de der Firma Hoflan GmbH
Für sämtliche Bestellungen gelten nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten durch jede Form der Bestellung und spätestens mit Entgegennahme der Ware als anerkannt. Etwaig von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Bestellers haben auch dann keine Gültigkeit.
1. Bestellung
Durch Klicken auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellformulars geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bestellten Ware ab und bestätigen zuvor, dass Sie mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden sind. Die Annahme dieses Vertragsangebotes wird durch Auslieferung der Ware angenommen. Bitte stellen Sie sicher, dass die übermittelten Daten korrekt sind. Falsche oder unvollständige Angaben zu den persönlichen Daten können zu Problemen oder Verzögerungen bei der Lieferung führen. Stellen Sie deshalb bitte sicher, dass Sie die korrekte Adresse (inklusive Postleitzahl), E-Mail-Adresse und Telefonnummer (optional) bei der Bestellung angegeben haben. Für eine Nichtlieferung oder verspätete Anlieferung wird bei falschen oder unvollständigen Angaben nicht gehaftet und es kann in diesem Fall der gesamte Preis der bestellten Waren berechnet werden. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der App, auf der Webseite bzw. in dem Flyer sind wir zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag. Die in der App, auf der Webseite bzw. in Flyern wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen.
2. Lieferung
Wir liefern, solange der Vorrat reicht. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und gegebenenfalls schriftlich zugesagt werden muss. Die in auf der Webseite bzw. in den Flyern genannten Preise sind Bruttopreise. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb unserer Liefergebiete, die auf der Webseite angegeben sind. Wir behalten uns vor, bei Bestellungen außerhalb unserer Liefergebiete, die Bestellung nicht auszuführen. Wir bieten verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an. Die Zahlungsmöglichkeiten können sich erweitern oder ändern. Die zum Zeitpunkt einer Bestellung verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen des Bestellvorgangs genannt. Die Bezahlung in bar erfolgt bei Übergabe der bestellten Ware. Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behalten wir uns vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
3. Alkohol
Alkoholische Getränke (mit Ausnahme von Bier) können lediglich von Personen bestellt und an Personen geliefert werden, die mindestens 18 Jahre alt sind. Bier kann dagegen auch von 16-Jährigen online bestellt werden. Die Abgabe von Alkohol bei Lieferung bzw. Abholung wird (bei Zweifeln des Alters) nur gegen Vorlage eines Personalausweises erfolgen.
4. Mängelhaftung
Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an uns informieren. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie ferner für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Zahlungsart
Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart. Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an. Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg. Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein. Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen. Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird PayPal personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen PayPal und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von PayPal unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen. Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen. Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.
6. Einlösung von Aktionsgutscheinen
6.1. Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und der Kunden nicht käuflich erwerben kann (“Aktionsgutscheine”), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.
6.2. Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
6.3. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Die konkreten Beschränkungen sind gegebenenfalls dem Aktionsgutschein zu entnehmen.
6.4. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung erfolgt nicht.
6.5. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Aktionsgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.
6.6. Der Warenwert der jeweiligen Bestellung muss mindestens den Betrag des Aktionsgutscheins erreichen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
6.7. Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.
6.8. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.
6.9. Der Aktionsgutschein wird ebenfalls nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert.
6.10. Aktionsgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
7. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sämtliche mit der Hoflan GmbH geführten Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist unser Geschäftssitz, wenn unser Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
8. Regelungslücke, Nebenabreden und salvatorische Klausel
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so sind wir unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Sind oder werden einzelne Bestimmungen des jeweiligen Vertrages unwirksam, so berührt es die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen nicht. Die Parteien sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.